Verordnung über die Erteilung der Fahrberechtigung an Triebfahrzeugführer sowie die Anerkennung von Personen und Stellen für Ausbildung und Prüfung

• § 1Geltungsbereich
• § 2Begriffsbestimmungen
• § 3Fahrberechtigung
• § 4Geografischer Geltungsbereich, ausstellende Stelle und Eigentum
• § 5Voraussetzungen
• § 6Ausbildung
• § 7Prüfungen
• § 7aGrundsätze für Prüfungen
• § 8Erteilung des Triebfahrzeugführerscheins
• § 8aErhebung, Speicherung und Nutzung personenbezogener Daten zur Identitätsfeststellung
• § 9Ausstellung der Zusatzbescheinigung
• § 10Register der Triebfahrzeugführerscheine und Zusatzbescheinigungen
• § 11Regelmäßige und anlassbezogene Überprüfungen und Untersuchungen
• § 12Überwachung der Triebfahrzeugführer; Unterrichtungspflichten
• § 13Beendigung oder Wechsel des Beschäftigungsverhältnisses
• § 14Voraussetzungen für die Anerkennung als Ausbilder oder als Ausbildungsstelle für Triebfahrzeugführer
• § 14aAntrag auf Anerkennung als Ausbilder oder als Ausbildungsstelle für Triebfahrzeugführer; Antrag auf Verlängerung oder Änderung der Anerkennung
• § 14bAnerkennung als Ausbilder oder als Ausbildungsstelle für Triebfahrzeugführer
• § 14cAnerkennung als Ausbilder oder als Ausbildungsstelle für den Teilbereich infrastrukturbezogene Fachkenntnisse
• § 14dAnerkennung als Ausbilder oder als Ausbildungsstelle für sonstiges, mit sicherheitsrelevanten betrieblichen Aufgaben betrautes Eisenbahnpersonal
• § 15Voraussetzungen für die Anerkennung als Prüfer oder als Prüfstelle für Triebfahrzeugführer
• § 15aAntrag auf Anerkennung als Prüfer oder als Prüfstelle für Triebfahrzeugführer; Antrag auf Verlängerung oder Änderung der Anerkennung
• § 15bAnerkennung als Prüfer oder als Prüfstelle für Triebfahrzeugführer
• § 15cAnerkennung als Prüfer oder als Prüfstelle für den Teilbereich infrastrukturbezogene Fachkenntnisse
• § 16Voraussetzungen für die Anerkennung als Arzt oder Psychologe oder als zuständige Stelle für die Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 Unterabschnitt 2.1, 2.2, 3.1 oder 3.2
• § 16aAntrag auf Anerkennung als Arzt oder Psychologe oder als zuständige Stelle für die Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 Unterabschnitt 2.1, 2.2, 3.1 oder 3.2; Antrag auf Verlängerung
• § 16bBefristung und Verlängerung der Anerkennung als Arzt oder Psychologe oder als zuständige Stelle für die Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 Unterabschnitt 2.1, 2.2, 3.1 oder 3.2
• § 17Gemeinsame Bestimmungen für die Anerkennung von Personen und Stellen
• § 18Gemeinsame Bestimmungen für die Überwachung
• § 19Kontrollen durch die zuständige Behörde
• § 19aAussetzung und Entziehung eines Triebfahrzeugführerscheins
• § 19bMaßnahmen bei Wegfall der Voraussetzungen für die Erteilung eines Triebfahrzeugführerscheins mit Auslandsbezug
• § 19cWeitere Maßnahmen der zuständigen Behörde
• § 20Ordnungswidrigkeiten
• § 21Übergangsvorschriften
• § 22Anwendungsbestimmungen
• Anlage 1(zu § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1, § 5 Absatz 1 und § 8 Absatz 2 und 3)
• Anlage 2(zu § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und § 5 Absatz 2)
• Anlage 3(zu § 5 Absatz 1 und § 8 Absatz 2)
• Anlage 4(zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 4, § 11 Absatz 3 Satz 3 und 4, § 12 Absatz 5, §§ 16 bis 16b)
• Anlage 5(zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5, § 6 Absatz 1, § 7a Absatz 3 Satz 1 und § 11 Absatz 3 Satz 1)
• Anlage 6(zu § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, § 6 Absatz 1, § 7 Absatz 7 und § 7a Absatz 3 Satz 1)
• Anlage 7(zu § 5 Absatz 2 Satz 2, § 6 Absatz 1, § 7 Absatz 7 und § 7a Absatz 3 Satz 1)
• Anlage 8(zu § 6 Absatz 3 und § 7 Absatz 1 Satz 2)
• Anlage 9(zu § 10 Absatz 2 und 3)
• Anlage 10(zu § 10 Absatz 4 und 6)
• Anlage 11(zu § 11 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 4 Satz 2)
• Anlage 12(zu § 13 Absatz 2)

Verordnung über die Erteilung der Fahrberechtigung an Triebfahrzeugführer sowie die Anerkennung von Personen und Stellen für Ausbildung und Prüfung ist über Lawbster live abrufbar — gemeinsam mit deutschen und europäischen Gesetzen, Verordnungen und Gerichtsentscheidungen, in jedem KI-Assistenten per MCP (Claude, ChatGPT, Cursor, Copilot Studio u. a.) oder über die REST-API. API-Key holen.