zur Festlegung besonderer und vorübergehender Maßnahmen im Hinblick auf die anhaltende COVID-19-Krise hinsichtlich der Erneuerung oder Verlängerung bestimmter Bescheinigungen, Lizenzen und Genehmigungen, der Verschiebung bestimmter regelmäßiger Kontrollen und Weiterbildungen in bestimmten Bereichen des Verkehrsrechts und für die Verlängerung bestimmter in der Verordnung (EU) 2020/698 vorgesehenen Zeiträume
REG_2021_267 · 19 Artikel · 30 Erwägungsgründe
- Art. 1Gegenstand
- Art. 2Verlängerung der in der Richtlinie 2003/59/EG vorgesehenen Fristen
- Art. 3Verlängerung der in der Richtlinie 2006/126/EG vorgesehenen Fristen
- Art. 4Verlängerung der in der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 vorgesehenen Fristen
- Art. 5Verlängerung der in der Richtlinie 2014/45/EU vorgesehenen Fristen
- Art. 6Verlängerung der in der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 vorgesehenen Fristen
- Art. 7Verlängerung der in der Verordnung (EG) Nr. 1072/2009 vorgesehenen Fristen
- Art. 8Verlängerung der in der Verordnung (EG) Nr. 1073/2009 vorgesehenen Fristen
- Art. 9Verlängerung der in der Richtlinie (EU) 2016/798 vorgesehenen Fristen
- Art. 10Verlängerung der in der Richtlinie 2004/49/EG vorgesehenen Fristen
- Art. 11Verlängerung der in der Richtlinie 2007/59/EG vorgesehenen Fristen
- Art. 12Verlängerung der in der Richtlinie 2012/34/EU vorgesehenen Fristen
- Art. 13Behandlung der Genehmigungen von Eisenbahnunternehmen gemäß der Richtlinie 2012/34/EU bei Nichteinhaltung der Anforderungen an die finanzielle Leistungsfähigkeit
- Art. 14Verlängerung der in der Richtlinie 96/50/EG vorgesehenen Fristen
- Art. 15Verlängerung der in der Richtlinie (EU) 2016/1629 vorgesehenen Fristen
- Art. 16Verlängerung der in der Verordnung (EG) Nr. 725/2004 vorgesehenen Fristen
- Art. 17Verlängerung der in der Richtlinie 2005/65/EG vorgesehenen Fristen
- Art. 18Auf der Grundlage der Verordnung (EU) 2020/698 getroffene Beschlüsse
- Art. 19Inkrafttreten und Anwendung
Erwägungsgründe (30)
zur Festlegung besonderer und vorübergehender Maßnahmen im Hinblick auf die anhaltende COVID-19-Krise hinsichtlich der Erneuerung oder Verlängerung bestimmter Bescheinigungen, Lizenzen und Genehmigungen, der Verschiebung bestimmter regelmäßiger Kontrollen und Weiterbildungen in bestimmten Bereichen des Verkehrsrechts und für die Verlängerung bestimmter in der Verordnung (EU) 2020/698 vorgesehenen Zeiträume ist über Lawbster live abrufbar — gemeinsam mit deutschen und europäischen Gesetzen, Verordnungen und Gerichtsentscheidungen, in jedem KI-Assistenten per MCP (Claude, ChatGPT, Cursor, Copilot Studio u. a.) oder über die REST-API. API-Key holen.