REG_2021_690 · zur Aufstellung eines Programms für den Binnenmarkt, die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen, einschließlich kleiner und mittlerer Unternehmen, den Bereich Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel sowie europäische Statistiken (Binnenmarktprogramm) und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 99/2013, (EU) Nr. 1287/2013, (EU) Nr. 254/2014 und (EU) Nr. 652/2014
Das Programm sollte darauf abzielen, Verbraucher, Unternehmen, Vertreter der Zivilgesellschaft und Behörden für die Rechtsvorschriften der Union zum Verbraucherschutz und zur Sicherheit zu sensibilisieren. Außerdem sollte es die Position der Verbraucher und Verbraucherverbände auf nationaler Ebene und auf Unionsebene stärken. Erreicht werden sollte dies insbesondere durch die Unterstützung des Europäischen Verbraucherverbands (Bureau Européen des Unions de Consommateurs — BEUC), der als langjährig etablierte und anerkannte Nichtregierungsorganisation zur Vertretung der Verbraucherinteressen in allen relevanten Politikbereichen der Union agiert und dadurch imstande ist, bessere Synergien zur Stärkung des Verbraucherschutzes aufzubauen. Erreicht werden sollte dies insbesondere auch durch die Unterstützung der Europäischen Vereinigung zur Koordinierung der Verbrauchervertretung in Normungsangelegenheiten (European Association for the Co-ordination of Consumer Representation in Standardisation — ANEC), die die Verbraucherinteressen in Bezug auf Fragen der Normung vertritt. Besondere Beachtung sollte dabei neuen Bedürfnissen des Marktes in Bezug auf die Förderung des nachhaltigen Verbrauchs zukommen, indem insbesondere Maßnahmen ergriffen werden, mit denen durch eine bessere Information der Verbraucher über die Lebensdauer und Reparierbarkeit von Produkten irreführende Praktiken des geplanten Verschleißes und andere irreführende Praktiken wie falsche Umweltangaben bekämpft werden. Besondere Beachtung sollte ferner der Vermeidung der Schwachstellen und der Bewältigung der Herausforderungen zukommen, die durch die Digitalisierung der Wirtschaft — beispielsweise in Bezug auf vernetzte Produkte, das Internet der Dinge, künstliche Intelligenz und den Einsatz von Algorithmen — und durch die Entwicklung neuer Konsummuster und Geschäftsmodelle entstehen. Das Programm sollte Maßnahmen zur Entwicklung relevanter Informationen über Märkte, einschließlich der Veröffentlichung der EU-Verbraucherbarometer, unterstützen.
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