Art. 16 – Überwachung und Berichterstattung

REG_2022_850 · über ein EDV-System für den grenzüberschreitenden elektronischen Datenaustausch im Bereich der justiziellen Zusammenarbeit in Zivil- und Strafsachen (e-CODEX-System) und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1726

(1)Zwei Jahre nach ihrer Übernahme der Zuständigkeit für das e-CODEX-System und danach alle zwei Jahre legt eu-LISA der Kommission einen Bericht über die technische Funktionsweise und Nutzung des e-CODEX-Systems, einschließlich der Sicherheit des e-CODEX-Systems, vor.
(2)eu-LISA fasst die von der Kommission und den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 6 Absatz 4, Artikel 8 Absatz 1 und Artikel 15 erhaltenen Daten zusammen und stellt als Teil des in Absatz 1 des vorliegenden Artikels vorgesehenen Berichts die folgenden Indikatoren zur Verfügung: a) die Liste und Anzahl der digitalen Verfahrensstandards, für die das e-CODEX-System während des Berichtszeitraums verwendet wurde; b) die Anzahl der autorisierten e-CODEX-Zugangspunkte für jeden Mitgliedstaat und für jeden digitalen Verfahrensstandard; c) die Anzahl der technischen Nachrichten, die für jeden digitalen Verfahrensstandard zwischen jedem der autorisierten e-CODEX-Zugangspunkte durch das e-CODEX-System gesendet werden; d) die Anzahl und Art der Vorfälle, die sich auf die Sicherheit des e-CODEX-Systems auswirken, sowie Informationen über die Einhaltung des e-CODEX-Sicherheitsplans.
(3)Drei Jahre nach der Übernahme der Zuständigkeit für das e-CODEX-System durch eu-LISA und danach alle vier Jahre erstellt die Kommission eine Gesamtbewertung des e-CODEX-Systems. Diese Gesamtbewertung umfasst eine Bewertung der Anwendung dieser Verordnung; dabei misst die Kommission die Ergebnisse an den angestrebten Zielen und kann Maßnahmen für die Zukunft vorschlagen. Bei der Erstellung ihrer Bewertungen überprüft die Kommission auch erneut die Rolle des e-CODEX-Programmverwaltungsrats und dessen Weiterführung auf objektiver Grundlage und schlägt bei Bedarf Verbesserungen vor. Die Kommission übermittelt die Gesamtbewertung dem Europäischen Parlament und dem Rat.

Quelle: © Europäische Union, https://eur-lex.europa.eu · konsolidierte Fassung, Stand: 16.10.2024

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