Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

• § 1Anwendungsbereich
• § 2Zuständige Behörden
• § 3Rechtsverordnung mit vorübergehender Geltungsdauer
• § 4Auflagen
• § 5Bewehrung der allgemeinen Vorschriften
• § 6Bewehrung der Vorschriften über Alkohol und Drogenkonsum
• § 7Bewehrung der Vorschriften über die Abmessungen der Fahrzeuge oder Verbände, die Fahrrinnentiefe, Abladetiefe, zusätzliche Ausrüstung oder erforderliche Sprechverbindung
• § 8Bewehrung der Vorschriften über die zugelassenen Höchstgeschwindigkeiten oder die geforderten Mindestgeschwindigkeiten
• § 9Bewehrung der Vorschriften über das Mitführen oder Aushändigen von Urkunden oder Unterlagen
• § 10Bewehrung der Vorschriften über die Kennzeichnung der Fahrzeuge oder Ausrüstungsteile
• § 11Bewehrung der Vorschriften über die Bezeichnung der Fahrzeuge, Ausrüstungsteile, Lichter oder Sichtzeichen
• § 12Bewehrung der Vorschriften über Schallzeichen, Sprechfunk oder Navigationsgeräte
• § 13Bewehrung der allgemeinen Vorschriften über das Verhalten im Verkehr
• § 14Bewehrung der Vorschriften über das Verhalten von Kleinfahrzeugen im Verkehr oder der Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge
• § 15Bewehrung der Vorschriften über das Verhalten oder die Zeichengebung beim Begegnen
• § 16Bewehrung der Vorschriften über das Verhalten oder die Zeichengebung beim Kreuzen
• § 17Bewehrung der Vorschriften über das Verhalten oder die Zeichengebung beim Überholen
• § 18Bewehrung der Vorschriften über das Verhalten oder die Zeichengebung beim Wenden
• § 19Bewehrung der Vorschriften über das Verhalten von Fähren oder gegenüber Fähren
• § 20Bewehrung der Vorschriften über das Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusenvorhäfen, Schleusen, Schleusenbereiche, Schiffshebewerke oder einzelner Stromstrecken
• § 21Bewehrung der Vorschriften über die Fahrt bei unsichtigem Wetter
• § 22Bewehrung der Vorschriften über die Zusammenstellung der Verbände
• § 23Bewehrung der Vorschriften über das Stillliegen, Ankern oder Festmachen
• § 24Bewehrung der besonderen Vorschriften über das Fortbewegen von Schubverbänden oder Schubleichtern oder den Einsatz von Trägerschiffsleichtern
• § 25Bewehrung der besonderen Vorschriften über die Fahrgastschifffahrt
• § 26Bewehrung der Vorschriften über die Schifffahrt bei Hochwasser
• § 27Bewehrung der Vorschriften über die Schifffahrt bei Eis
• § 28Bewehrung der Vorschriften über die Nachtschifffahrt
• § 29Bewehrung der Vorschriften über die Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen oder Bootsumsetzungsanlagen
• § 30Bewehrung der Vorschriften über Meldepflichten
• § 31Bewehrung der Vorschriften über Segelverbote
• § 32Bewehrung der Vorschriften über besondere Verkehrsregelungen
• § 33Bewehrung der Vorschriften über den Schutz der Anlagen oder Kanäle
• § 34Bewehrung der Vorschriften über Befahrensverbote
• § 35Bewehrung der Vorschriften über Verkehrsbeschränkungen
• § 36Bewehrung der Vorschriften zum Umweltschutz oder über das Bunkern
• § 37Aufhebung binnenschifffahrtsrechtlicher Vorschriften
• § 39Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung ist über Lawbster live abrufbar — gemeinsam mit deutschen und europäischen Gesetzen, Verordnungen und Gerichtsentscheidungen, in jedem KI-Assistenten per MCP (Claude, ChatGPT, Cursor, Copilot Studio u. a.) oder über die REST-API. API-Key holen.