Verordnung über das Steuerungsgremium bei der Zentralen Stelle für die Digitale Rentenübersicht
ZSDIGRENT_GREMV · 16 Normen
- § 1Zusammensetzung des Steuerungsgremiums
- § 2Berufung der Mitglieder des Steuerungsgremiums und deren stellvertretenden Personen
- § 3Nachfolge von Mitgliedern und stellvertretenden Personen
- § 4Ehrenamtlichkeit der Tätigkeit im Steuerungsgremium
- § 5Vorsitzende Person des Steuerungsgremiums
- § 6Vertretung des Steuerungsgremiums nach außen
- § 7Geschäftsordnung
- § 8Leitung der Sitzungen
- § 9Teilnahme der Zentralen Stelle für die Digitale Rentenübersicht an Sitzungen
- § 10Nichtöffentlichkeit der Sitzungen
- § 11Beschlussfähigkeit
- § 12Beschlussfassung
- § 13Vertretung bei der Stimmabgabe
- § 14Annahmefiktion für Beschlussvorlagen der Zentralen Stelle für die Digitale Rentenübersicht
- § 15Inkrafttreten
Verordnung über das Steuerungsgremium bei der Zentralen Stelle für die Digitale Rentenübersicht ist über Lawbster live abrufbar — gemeinsam mit deutschen und europäischen Gesetzen, Verordnungen und Gerichtsentscheidungen, in jedem KI-Assistenten per MCP (Claude, ChatGPT, Cursor, Copilot Studio u. a.) oder über die REST-API. API-Key holen.