zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 305/2011, (EU) 2016/424, (EU) 2016/425, (EU) 2016/426, (EU) 2023/988 und (EU) 2023/1230 in Bezug auf Notfallverfahren für die Konformitätsbewertung, die Konformitätsvermutung, die Annahme gemeinsamer Spezifikationen und die Marktüberwachung aufgrund eines Binnenmarkt-Notfalls
REG_2024_2748 · 34 Artikel · 27 Erwägungsgründe
- Art. 1Änderungen der Verordnung (EU) Nr. 305/2011
- Art. 38aAnwendung der Notfallverfahren
- Art. 38bPriorisierung der Bewertung und Überprüfung der Leistungsbeständigkeit von als krisenrelevante Waren eingestuften Bauprodukten
- Art. 38cLeistungsbewertung und Leistungserklärung auf der Grundlage von Normen und gemeinsamen Spezifikationen
- Art. 38dPriorisierung von Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden
- Art. 2Änderungen der Verordnung (EU) 2016/424
- Art. 43aAnwendung der Notfallverfahren
- Art. 43bPriorisierung der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften Teilsystemen und Sicherheitsbauteilen
- Art. 43cAbweichung von den Konformitätsbewertungsverfahren, die die obligatorische Einschaltung einer notifizierten Stelle erfordern
- Art. 43dKonformitätsvermutung auf der Grundlage von Normen und gemeinsamen Spezifikationen
- Art. 43ePriorisierung von Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden
- Art. 3Änderungen der Verordnung (EU) 2016/425
- Art. 41aAnwendung der Notfallverfahren
- Art. 41bPriorisierung der Konformitätsbewertung krisenrelevanter PSA
- Art. 41cAbweichung von den Konformitätsbewertungsverfahren, bei denen die Einschaltung einer notifizierten Stelle vorgeschrieben ist
- Art. 41dKonformitätsvermutung auf der Grundlage von Normen und gemeinsamen Spezifikationen
- Art. 41ePriorisierung von Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden
- Art. 4Änderungen der Verordnung (EU) 2016/426
- Art. 40aAnwendung der Notfallverfahren
- Art. 40bPriorisierung der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften Geräten und Ausrüstungen
- Art. 40cAbweichung von den Konformitätsbewertungsverfahren, bei denen die verbindliche Einschaltung einer notifizierten Stelle vorgeschrieben ist
- Art. 40dKonformitätsvermutung auf der Grundlage von Normen und gemeinsamen Spezifikationen
- Art. 40ePriorisierung von Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden
- Art. 5Änderungen der Verordnung (EU) 2023/988
- Art. 8aAnwendung von Notfallverfahren
- Art. 8bVermutung der Konformität mit dem allgemeinen Sicherheitsgebot im Zusammenhang mit einem Notfallmodus für den Binnenmarkt
- Art. 8cPriorisierung von Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden
- Art. 6Änderungen der Verordnung (EU) 2023/1230
- Art. 25aAnwendung der Notfallverfahren
- Art. 25bPriorisierung der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften Maschinen und dazugehörigen Produkten
- Art. 25cAbweichung von den Konformitätsbewertungsverfahren, bei denen die Einschaltung einer notifizierten Stelle vorgeschrieben ist
- Art. 25dKonformitätsvermutung auf der Grundlage von Normen und gemeinsamen Spezifikationen
- Art. 25ePriorisierung von Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden
- Art. 7Inkrafttreten
Erwägungsgründe (27)
zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 305/2011, (EU) 2016/424, (EU) 2016/425, (EU) 2016/426, (EU) 2023/988 und (EU) 2023/1230 in Bezug auf Notfallverfahren für die Konformitätsbewertung, die Konformitätsvermutung, die Annahme gemeinsamer Spezifikationen und die Marktüberwachung aufgrund eines Binnenmarkt-Notfalls ist über Lawbster live abrufbar — gemeinsam mit deutschen und europäischen Gesetzen, Verordnungen und Gerichtsentscheidungen, in jedem KI-Assistenten per MCP (Claude, ChatGPT, Cursor, Copilot Studio u. a.) oder über die REST-API. API-Key holen.