über Materialien und Gegenstände aus recyceltem Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 282/2008
REG_2022_1616 · 33 Artikel · 1 Anhang · 37 Erwägungsgründe
Artikel
- Art. 1Gegenstand und Anwendungsbereich
- Art. 2Begriffsbestimmungen
- Art. 3Geeignete Recyclingtechnologien
- Art. 4Anforderungen an Materialien und Gegenstände aus recyceltem Kunststoff
- Art. 5Anforderungen an Dokumentation, Anweisungen und Kennzeichnung
- Art. 6Anforderungen an die Sammlung und Vorbehandlung
- Art. 7Anforderungen an die Dekontaminierung
- Art. 8Nachbehandlung und Verwendung von Materialien und Gegenständen aus recyceltem Kunststoff
- Art. 9Anforderungen an den Betrieb von Recyclingsystemen
- Art. 10Anforderungen an die Entwicklung einer neuartigen Technologie
- Art. 11Bedingungen für den Betrieb von Recyclinganlagen, in denen neuartige Technologien eingesetzt werden
- Art. 12Anforderungen an zusätzliche Informationen über Recyclinganlagen, in denen neuartige Technologien eingesetzt werden
- Art. 13Überwachung und Meldung von Kontaminationsgraden
- Art. 14Bewertung neuartiger Technologien
- Art. 15Entscheidung über die Eignung einer neuartigen Technologie
- Art. 16Schutzklausel für das Inverkehrbringen von Materialien und Gegenständen aus recyceltem Kunststoff, die mit einer neuartigen oder geeigneten Recyclingtechnologie hergestellt wurden
- Art. 17Antrag auf Zulassung einzelner Recyclingverfahren
- Art. 18Stellungnahme der Behörde
- Art. 19Zulassung eines einzelnen Recyclingverfahrens
- Art. 20Von der Behörde veröffentlichte Leitlinien
- Art. 21Allgemeine Verpflichtungen, die sich aus der Zulassung eines Recyclingverfahrens ergeben
- Art. 22Antrag des Zulassungsinhabers auf Änderung einer Zulassung
- Art. 23Änderung, Aussetzung und Widerruf der Zulassung eines Recyclingverfahrens auf Initiative der zuständigen Behörden, der Behörde oder der Kommission
- Art. 24Unionsregister der Technologien, Recycler, Recyclingverfahren, Recyclingsysteme und Dekontaminierungsanlagen
- Art. 25Registrierung von Recyclern und Dekontaminierungsanlagen
- Art. 26Zusammenfassung der Konformitätsüberwachung und Überprüfung des Betriebs einer Dekontaminierungsanlage
- Art. 27Amtliche Kontrollen von Recyclinganlagen
- Art. 28Nichtkonformität von recyceltem Kunststoff
- Art. 29Spezifische Anforderungen an Konformitätserklärungen für Recycler und Verarbeiter
- Art. 30Aufhebung
- Art. 31Übergangsbestimmungen
- Art. 32Besondere Übergangsbestimmungen für die Herstellung von Materialien und Gegenständen, bei denen der recycelte Kunststoff hinter einer funktionellen Barriere verwendet wird
- Art. 33Inkrafttreten
Erwägungsgründe (37)
- ErwGr. 1
- ErwGr. 2
- ErwGr. 3
- ErwGr. 4
- ErwGr. 5
- ErwGr. 6
- ErwGr. 7
- ErwGr. 8
- ErwGr. 9
- ErwGr. 10
- ErwGr. 11
- ErwGr. 12
- ErwGr. 13
- ErwGr. 14
- ErwGr. 15
- ErwGr. 16
- ErwGr. 17
- ErwGr. 18
- ErwGr. 19
- ErwGr. 20
- ErwGr. 21
- ErwGr. 22
- ErwGr. 23
- ErwGr. 24
- ErwGr. 25
- ErwGr. 26
- ErwGr. 27
- ErwGr. 28
- ErwGr. 29
- ErwGr. 30
- ErwGr. 31
- ErwGr. 32
- ErwGr. 33
- ErwGr. 34
- ErwGr. 35
- ErwGr. 36
- ErwGr. 37
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