über die Genehmigung und Marktüberwachung von nicht für den Straßenverkehr bestimmten mobilen Maschinen und Geräten, die auf öffentlichen Straßen verkehren, und zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1020
REG_2025_14 · 56 Artikel · 31 Erwägungsgründe
- Art. 1Gegenstand
- Art. 2Anwendungsbereich
- Art. 3Begriffsbestimmungen
- Art. 4Fahrzeugklasse der nicht für den Straßenverkehr bestimmten mobilen Maschinen und Geräte
- Art. 5Pflichten der Mitgliedstaaten
- Art. 6Pflichten der Genehmigungsbehörden
- Art. 7Allgemeine Pflichten der Hersteller
- Art. 8Besondere Pflichten der Hersteller
- Art. 9Pflichten der Bevollmächtigten des Herstellers in Bezug auf die Marktüberwachung
- Art. 10Allgemeine Pflichten der Einführer
- Art. 11Besondere Pflichten der Einführer
- Art. 12Allgemeine Pflichten der Händler
- Art. 13Besondere Pflichten der Händler
- Art. 14Fälle, in denen die Pflichten der Hersteller auch für Einführer und Händler gelten
- Art. 15Identifizierung der Wirtschaftsakteure
- Art. 16Technische Anforderungen an nicht für den Straßenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte, die auf öffentlichen Straßen verkehren sollen
- Art. 17Bereitstellung auf dem Markt, Zulassung oder Inbetriebnahme von nicht für den Straßenverkehr bestimmten mobilen Maschinen und Geräten
- Art. 18Antrag auf EU-Typgenehmigung
- Art. 19Beschreibungsmappe
- Art. 20Allgemeine Bestimmungen für die Durchführung der EU-Typgenehmigungsverfahren
- Art. 21EU-Typgenehmigungsbogen
- Art. 22Nachweis der Konformität für die EU-Typgenehmigung
- Art. 23Vorkehrungen für die Übereinstimmung der Produktion
- Art. 24Allgemeine Bestimmungen
- Art. 25Änderungen der EU-Typgenehmigung
- Art. 26Herausgabe und Bekanntgabe von Änderungen
- Art. 27Erlöschen der Gültigkeit
- Art. 28Übereinstimmungsbescheinigung
- Art. 29Vorgeschriebenes Schild mit Kennzeichnung von nicht für den Straßenverkehr bestimmten mobilen Maschinen und Geräten
- Art. 30Ausnahmen für neue Technologien oder neue Konzepte
- Art. 31Anschließende Änderungen der delegierten Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte
- Art. 32EU-Einzelgenehmigung
- Art. 33Nationale Bewertung von nicht für den Straßenverkehr bestimmten mobilen Maschinen und Geräten, die mutmaßlich ein erhebliches Risiko darstellen oder nicht den Anforderungen entsprechen
- Art. 34Nationale Verfahren für den Umgang mit nicht für den Straßenverkehr bestimmten mobilen Maschinen und Geräten, die ein erhebliches Risiko darstellen oder nicht den Anforderungen entsprechen
- Art. 35Abhilfemaßnahmen und beschränkende Maßnahmen auf Unionsebene
- Art. 36Nichtkonforme EU-Typgenehmigungen
- Art. 37Für Nutzer bestimmte Informationen
- Art. 38Anforderungen für technische Dienste
- Art. 39Tochterunternehmen von technischen Diensten und Vergabe von Unteraufträgen durch technische Dienste
- Art. 40Benennung von technischen Diensten
- Art. 41Akkreditierte interne technische Dienste des Herstellers
- Art. 42Vorschriften für die Bewertung von technischen Diensten und akkreditierten internen technischen Diensten
- Art. 43Bewertung der Fähigkeiten der technischen Dienste
- Art. 44Meldungsverfahren
- Art. 45Änderungen der Benennungen
- Art. 46Anfechtung der Kompetenz technischer Dienste
- Art. 47Pflichten der technischen Dienste in Bezug auf ihre Tätigkeit
- Art. 48Informationspflichten der technischen Dienste
- Art. 49Ausschussverfahren
- Art. 50Ausübung der Befugnisübertragung
- Art. 51Änderung der Verordnung (EU) 2019/1020
- Art. 52Forum für den Informationsaustausch über die Durchsetzung
- Art. 53Sanktionen
- Art. 54Überprüfung
- Art. 55Übergangsbestimmungen
- Art. 56Inkrafttreten und Anwendung
Erwägungsgründe (31)
über die Genehmigung und Marktüberwachung von nicht für den Straßenverkehr bestimmten mobilen Maschinen und Geräten, die auf öffentlichen Straßen verkehren, und zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1020 ist über Lawbster live abrufbar — gemeinsam mit deutschen und europäischen Gesetzen, Verordnungen und Gerichtsentscheidungen, in jedem KI-Assistenten per MCP (Claude, ChatGPT, Cursor, Copilot Studio u. a.) oder über die REST-API. API-Key holen.